GRÜNE fordern stärkeren Einsatz für Breitbandausbau

GRÜNE fordern stärkeren Einsatz für Breitbandausbau

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass die Förderung des Ausbaus eines leistungsfähigen Breitbandnetzes in Hessen jahrelang vernachlässigt wurde. “Bis zum Jahr 2007 hat sich die HessenAgentur trotz zahlreicher Initiativen betroffener Kommunen darauf beschränkt, Informationsveranstaltungen durchzuführen und ansonsten auf die Kräfte des Marktes zu vertrauen. Das reicht nicht aus”, stellt der für Landesplanung zuständige Abgeordnete der GRÜNEN, Kai Klose, fest.

“Der Aufbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes ist heute Teil der Daseinsvorsorge. Er bringt wichtige ökonomische Impulse und ist eine zentrale Voraussetzung für zukünftige Prosperität. Wir müssen aber feststellen, dass gerade in diesem Bereich das marktradikale Mantra, der Profitanreiz regele das vorhandene Defizit schon privatwirtschaftlich, nicht greift. Das liegt schlicht und einfach daran, dass mit der Breitbandversorgung dünn besiedelter Gebiete – wenn überhaupt – nur auf lange Sicht Profite erzielt werden können, gleichzeitig aber große Risiken verbunden sind.”

DIE GRÜNEN fordern Wirtschaftsminister Posch (FDP) auf, die 30 Millionen Euro, die vor allem die CDU einem vollkommen überdimensionierten Wolkenkuckucksresort Beberbeck hinterherwerfen wolle, beispielsweise in den Breitbandausbau zu stecken. “Sie täten der Bevölkerung und der wirtschaftlichen Entwicklung in Nordhessen einen weitaus größeren Gefallen”, ist sich Kai Klose sicher.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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